Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fährt nach der Sondersitzung der Unionsfraktion und der Ernennung neuer Minister am Mittwoch offenbar in eine Art Kurzurlaub. Er werde „ein paar freie Tage haben“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag auf Anfrage der .
Der Kanzler werde „von dort aus die Amtsgeschäfte führen“. Wohin genau es den Regierungschef zieht, sagte er nicht, machte aber klar, dass Merz jedenfalls nicht in Berlin sein werde. Der Regierungssprecher unterstrich, dass der Kanzler „stets im Dienst“ sei.
Für die Sommerpause wurde nach Kornelius` Worten ein „Kabinettszeitplan“ erstellt. Dabei deutete er an, dass auch mal eine Sitzung vom Stellvertreter des Bundeskanzlers, also von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), geleitet werden könne. Bislang kam Klingbeil bei Terminproblemen des Bundeskanzlers nicht immer zum Zug. Stattdessen wurde auch schon mal eine Kabinettssitzung vom traditionellen Mittwoch auf einen anderen Wochentag verlegt.
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Friedrich Merz (Archiv)
Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.
Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?
Friedrich Merz wird nach der Sondersitzung der Unionsfraktion und der Ernennung neuer Minister offenbar ein paar freie Tage haben und nicht in Berlin sein
Merz soll von dem Ort aus die Amtsgeschäfte führen
Für die Sommerpause wurde ein Kabinettszeitplan erstellt, der vorsieht, dass auch Finanzminister Lars Klingbeil die Sitzungen als Stellvertreter leiten kann
Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?
Betroffen: Bundeskanzler Friedrich Merz; Stärke: keine quantifizierte Auswirkung, sondern Ankündigung von „ein paar freien Tagen“ nach Sondersitzung/Ministerernennung am Mittwoch; Region: nicht Berlin, Zielort nicht genannt
Betroffen: Bundesministerien/Kabinettstermine durch „Kabinettszeitplan“ zur Sommerpause; Stärke: Treffen können teils vom Stellvertreter des Bundeskanzlers bzw. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) geleitet werden sowie Sitzungen ggf. vom traditionellen Mittwoch auf andere Wochentage verlegt werden; Zeitraum: Sommerpause
Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?
Gründe/Ursachen: Merz soll nach der Sondersitzung der Unionsfraktion und der Ernennung neuer Minister freie Tage haben; dafür wurde ein Kabinettszeitplan für die Sommerpause erstellt
Hintergründe/Auslöser: Er verlegt den Aufenthaltsort offenbar außerhalb Berlins; die Amtsgeschäfte sollen dennoch weitergeführt werden, ggf. auch mit Leitung durch den Stellvertreter (Finanzminister Lars Klingbeil) bei Terminproblemen
Kontext: Nach bisherigen Regelungen wurde Klingbeil bei Terminengpässen teils weniger eingesetzt, daher wurden zur Koordination teils Kabinettssitzungen zeitlich (von Mittwoch auf andere Wochentage) verschoben
Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?
Bundeskanzler Friedrich Merz führt die Amtsgeschäfte von seinem Aufenthaltsort außerhalb Berlins aus, während er nach der Sondersitzung der Unionsfraktion offenbar freie Tage hat
Für die Sommerpause wurde ein Kabinettszeitplan erstellt, der vorsieht, dass zeitweise auch der Stellvertreter des Bundeskanzlers bzw. Finanzminister Lars Klingbeil Sitzungen leiten kann
Die Kabinettssitzungen sollen bei Terminproblemen flexibel geplant werden und können bei Bedarf auf andere Wochentage verlegt werden
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