Umweltstaatssekretär drängt auf Aktionsplan für Hitzeschutz
Politik - aktuelle Fakten und Einordnung
Hitzeschutz-Politik in Berlin
Berlin () – Jochen Flasbarth (SPD), Staatssekretär im Bundesumweltministerium, sieht dringenden Handlungsbedarf beim Hitzeschutz.
„Ich glaube, die Lektion, die wir aus diesem Sommer gelernt haben, ist: Nächsten Sommer brauchen wir auch einen nationalen Aktionsplan, der dann alles aus den Ländern zusammenbündelt“, sagte Flasbarth (SPD) im ZDF-„Heute Jpurnal“. „Wir müssen besser werden beim Klimaschutz, bei der Klimaanpassung“, so der SPD-Politiker.
Kritik äußerte Flasbarth unterdessen am Bundesrechnungshof: „Wir haben ein Programm `Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen` des Bundesumweltministeriums. Das ist massiv kritisiert worden vom Bundesrechnungshof, dass wir damit unsere Kompetenzen weit übersteigen.“
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Sommer (Archiv) |
Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.
Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?
- Jochen Flasbarth fordert für den nächsten Sommer einen nationalen Aktionsplan, der Maßnahmen aus den Ländern bündelt, und sieht Handlungsbedarf bei Hitzeschutz, Klimaschutz und Klimaanpassung
- Flasbarth kritisiert den Bundesrechnungshof wegen des Bundesprogramms „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“, das als massiv beanstandet worden sei, weil Bundeskompetenzen überschritten würden
Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?
- Jochen Flasbarth (SPD) fordert für den nächsten Sommer einen nationalen Aktionsplan zum Hitzeschutz; Bezug auf ganz Deutschland und Klimaanpassung/Klimaschutz, Zeitrahmen nächster Sommer
- Kritik an dem Bundesprogramm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ des Bundesumweltministeriums: Bundesrechnungshof bemängelt, dass Bundeskompetenzen weit überschritten würden; betrifft soziale Einrichtungen und gesamte Bundesebene
- Keine konkreten Zahlen oder Fristen im Text genannt
Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?
- aus den Hitzeereignissen dieses Sommers abgeleitete Notwendigkeit eines nationalen Aktionsplans für den nächsten Sommer sowie bessere Maßnahmen bei Klimaschutz und Klimaanpassung
- Bundesrechnungshof kritisiert das Programm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ wegen Kompetenzüberschreitung durch das Bundesumweltministerium
- Handlungsbedarf aus politischer Sicht als Kontext zur besseren Koordination und Umsetzung von Klimaanpassung zwischen Bund und Ländern
Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?
- Erstellung eines nationalen Aktionsplans für den Hitzeschutz, der die Maßnahmen der Länder bündelt
- Verbesserung von Klimaschutz und Klimaanpassung
- Überprüfung/Neuausrichtung des Bundesprogramms „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ wegen massiver Kritik durch den Bundesrechnungshof
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