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AfD-Landeschef weist Forderung zu Listenneuwahl zurück

17. Juli 2026
AfD-Landeschef weist Forderung zu Listenneuwahl zurück

Nordrhein-Westfalen - Regional - aktuelle Fakten und Einordnung

Politik: AfD-Krise in NRW

() – Der Landesvorsitzende der AfD in , Martin Vincentz, hat die Forderung der Parteispitze zum Abbruch der Aufstellungsversammlung der nordrhein-westfälischen AfD für die Landtagswahl 2027 und einer Neuwahl der Liste zurückgewiesen. Das geht aus einem Schreiben des Landeschefs an Weidel von Freitagmorgen hervor, über das die „Welt“ berichtet.

„Mit einiger Verwunderung nehme ich zur Kenntnis, dass dem Bundesvorstand zunächst eine Mediation überaus wichtig war – nachdem die Delegierten eine andere Kandidatenliste gewählt hatten als offenbar erhofft -, und dass nun, nachdem diese Mediation an den fortgesetzten Sabotageversuchen gescheitert ist, angebliche Rechtsunsicherheiten angeführt werden, die die Liste in Gänze gefährden sollen“, heißt es darin.

Es dränge sich mithin die Frage auf, „ob es um die Rechtssicherheit der Liste geht – oder um ihre Zusammensetzung“, schreibt Vincentz laut Bericht.

„Einer Amtsenthebung eines Landesvorstands, der nichts anderes tut, als geltendes Wahl- und Satzungsrecht zu befolgen, fehlt jede Grundlage – sie wäre ein Rechtsverstoß des Bundesvorstandes“, schreibt er. „Schließlich spricht es Bände, dass die von Ihnen geführte Mehrheit des Bundesvorstands zur dokumentierten Sabotage aus den Reihen des eigenen Vorstands bis heute kein Wort verliert – kein Wort der Distanzierung, kein Wort der Aufklärung.“

Die „Welt“ hatte am Mittwoch über eine offenbar von Vize-Bundeschef SvenTritschler gegründete Chatgruppe namens „Operation Filibuster“ berichtet, in der die Massenkandidaturen aus dem Lager des Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich und damit einhergehenden Blockaden der Wahlversammlung geplant worden sein sollen.

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Auch mehrere Mitarbeiter des Bundesvorstandsmitglieds Maximilian Kneller sollen Teil der Gruppe sein, hieß es.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Martin Vincentz (Archiv)

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Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?

  • Martin Vincentz (AfD NRW) weist die Forderung der Parteispitze zurück, die Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2027 abzubrechen und eine Neuwahl der Liste durchzuführen
  • Vincentz fordert Zurückweisung einer Amtsenthebung des Landesvorstands, da dieser nur geltendes Wahl- und Satzungsrecht befolge, und bezeichnet eine solche Amtsenthebung als Rechtsverstoß des Bundesvorstands
  • Vincentz kritisiert, dass die dokumentierte „Sabotage“ innerhalb des Bundesvorstands bislang ohne Distanzierung oder Aufklärung geblieben sei und stellt infrage, ob es dabei um Rechtssicherheit der Liste oder deren Zusammensetzung gehe

Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?

  • Betroffen AfD Nordrhein-Westfalen, Landeschef Martin Vincentz wendet sich gegen Forderungen des AfD-Bundesvorstands zum Abbruch der Aufstellungsversammlung und zur Neuwahl der Liste für die Landtagswahl 2027, keine konkreten Zahlen genannt
  • Regionen NRW und auf Bundesebene AfD-Vorstand um Weidel sowie Beteiligte wie SvenTritschler und Maximilian Kneller im Kontext der angeblichen Chatgruppe „Operation Filibuster“, zeitlicher Bezug bis zur (fortgesetzten) Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2027 ohne konkrete Fristen/Zahlen

Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?

  • Streit innerhalb der AfD Nordrhein-Westfalen über die Aufstellung der Kandidatenliste für die Landtagswahl 2027, nachdem nach Wahl durch Delegierte eine andere Liste als erwartet zustande kam
  • Gescheiterte Mediation durch die Parteispitze sowie behauptete Rechtsunsicherheiten als Begründung für einen möglichen Abbruch und Neuwahl der Liste
  • Hintergrund Vorwürfe zu angeblichen Sabotage- und Blockadeplanungen in einer Chatgruppe („Operation Filibuster“) mit Bezug auf Massenkandidaturen aus dem Umfeld von Matthias Helferich und Beteiligung/Einbindung von Personen aus dem Bundesvorstandsbereich

Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?

  • Keine Angabe
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