Linke kritisiert Debatte vor AfD-Parteitag in Erfurt
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Politische Spannungen in Erfurt
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat die Debatte im Vorfeld des AfD-Bundesparteitags am Samstag in Erfurt kritisiert. Das teilte der Fraktionsvorsitzende Christian Schaft am Freitag mit.
Er warf der AfD vor, Grundrechte und -freiheiten beschränken zu wollen.
Schaft kündigte an, dass seine Fraktion die Proteste gegen den Parteitag als parlamentarische Beobachter begleiten werde. Man wolle sich ein Bild vom Einsatzgeschehen machen und darauf achten, wie die Versammlungsfreiheit geschützt werde.
Der Protest gegen die AfD sei legitim und berechtigt, da die Partei brandgefährlich sei.
Zugleich forderte Schaft ein Ende der Debatte, die Angst vor legitimem Widerspruch erzeuge. Er hoffe, dass alle Beteiligten verbal abrüsten und die Lage anhand des tatsächlichen Geschehens bewerten.
Der Parteitag werde weitere Belege dafür liefern, dass ein Verbotsverfahren gegen die AfD eingeleitet werden müsse.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | AfD-Parteitag (Archiv) |
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