BSW wirft Staatsregierung Ausweichen bei Corona-Aufarbeitung vor
2. Juli 2026
Regional - Sachsen - aktuelle Fakten und Einordnung
Politik in Sachsen: Debatte zur Corona-Politik
Dresden () – Die BSW-Landtagsfraktion in Sachsen hat der Staatsregierung vorgeworfen, bei der Aufarbeitung der Corona-Politik auszuweichen. Anlass ist die Antwort auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Jens Hentschel-Thöricht zur wissenschaftlichen Debattenkultur und Meinungsfreiheit, wie die Fraktion am Donnerstag mitteilte.
Die Staatsregierung habe sich geweigert, zentrale Fragen zu beantworten, etwa zur Förderung kritischen Denkens oder zu möglichen Risiken staatlicher Kommunikationskampagnen.
Hentschel-Thöricht, Mitglied im Corona-Untersuchungsausschuss, kritisierte, dass die Regierung zu diesen Punkten keine Bewertung abgeben wolle. „Wer Aufarbeitung ernst meint, darf solchen Fragen nicht ausweichen“, sagte er.
Aus der Antwort der Regierung geht hervor, dass Sachsen unter anderem Fördermittel für Projekte zur Bekämpfung von Desinformation bereitgestellt hat. Zudem bestehen zahlreiche Kooperationen im Bereich Gesundheitskommunikation.
Das BSW fordert eine offene und pluralistische Aufarbeitung, bei der auch unbequeme Fragen gestellt und unterschiedliche wissenschaftliche Positionen gehört werden müssten.
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BSW-Landtagsfraktion kritisiert Sachsen für Ausweichverhalten bei Corona-Politik-Aufarbeitung
Keine zentrale Beantwortung kritischer Fragen zur Förderung von Denkvielfalt und Risiken staatlicher Kampagnen
Sachsen stellt Fördermittel gegen Desinformation bereit und hat Kooperationen im Bereich Gesundheitskommunikation
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