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Prien: Vielfalt allein ist kein ausreichendes Förderziel

23. Juli 2026
Prien: Vielfalt allein ist kein ausreichendes Förderziel

Politik - aktuelle Fakten und Einordnung

Politik: Neuausrichtung der Demokratieförderung in

Berlin () – Bildungsministerin Karin Prien (CDU) verteidigt den Entschluss, die Demokratieförderung durch die Bundesregierung neu auszurichten und einzelne Förderprojekte auslaufen zu lassen. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“.

Prien zufolge künftig beispielsweise „Innovationsprojekte“, bei denen Vielfalt als eigenständiges Förderziel gegolten habe. „Vielfalt allein ist aus meiner Sicht kein ausreichendes Förderziel“, sagte die Ministerin. Sie wolle mehr die stille Mitte erreichen. Es sei zum Beispiel nicht die Aufgabe des Programms „Demokratie leben“, eine bestimmte Position in der Flüchtlingspolitik zu vertreten.

Die Neuausrichtung der Programme war auf Kritik vor allem aus der Zivilgesellschaft gestoßen. Prien sagte nun, die Veränderung sei nötig, um der Radikalisierung in der Gesellschaft zu begegnen. Dafür sei es sinnvoll, Regelstrukturen wie Schulen und Vereine stärker zu nutzen.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Karin Prien (Archiv)

Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.

Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?

  • Bildungsministerin Karin Prien verteidigt die Neuausrichtung der Demokratieförderung durch die Bundesregierung und das Auslaufen einzelner Förderprojekte
  • Prien will künftig stärker auf die „stille Mitte“ setzen und sieht „Vielfalt allein“ nicht als ausreichendes Förderziel an
  • Prien betont, Schulen und Vereine stärker als Regelstrukturen für die Gegensteuerung gegen Radikalisierung nutzen zu wollen und nennt, dass „Demokratie leben“ nicht die Aufgabe habe, eine bestimmte Flüchtlingspolitik-Position zu vertreten

Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?

  • Bildungsministerin Karin Prien (CDU) verteidigt Neuausrichtung der staatlichen Demokratieförderung; betrifft Förderprojekte im Programmfeld, insbesondere „Demokratie leben“, inkl. Auslaufen einzelner Projekte und Umstellung auf stärker „stille Mitte“ statt Positionierung in Flüchtlingspolitik
  • Zielgruppen sind künftig eher Regelstrukturen wie Schulen und Vereine statt einzelner Innovations-/Vielfalt-„Förderziele“; „Vielfalt allein“ wird nicht als ausreichendes Förderziel genannt und „Innovationsprojekte“ sollen entsprechend neu bewertet werden
  • Keine konkreten Zahlen oder Zeitfristen/Zeiträume zur Umstellung genannt

Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?

  • Kritik aus der Zivilgesellschaft an der ursprünglichen Demokratieförderung und deren Ausrichtung auf Vielfalt als eigenständiges Förderziel, weshalb einzelne Innovations-/Vielfalt-Förderprojekte auslaufen sollen
  • Bedarf an einer Neuausrichtung zur Bekämpfung von Radikalisierung in der Gesellschaft, mit stärkerer Nutzung von Regelstrukturen wie Schulen und Vereinen
  • Ziel, mehr die „stille Mitte“ zu erreichen und Projekte wie „Demokratie leben“ nicht für die Vertretung bestimmter Positionen in der Flüchtlingspolitik einzusetzen

Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?

  • Die Bildungsministerin Karin Prien verteidigt die Neuausrichtung der Demokratieförderung, bei der einzelne Förderprojekte auslaufen und künftig stärker auf andere Förderziele gesetzt wird
  • Zukünftig sollen Regelstrukturen wie Schulen und Vereine stärker genutzt werden, um Radikalisierung in der Gesellschaft entgegenzuwirken
  • Das Programm „Demokratie leben“ soll nach Darstellung der Ministerin nicht dazu dienen, eine bestimmte Position in der Flüchtlingspolitik zu vertreten
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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