Hessen unterzeichnet Vereinbarung für mehr Diskriminierungsschutz
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Gesellschaftliche Fortschritte in Hessen
Wiesbaden () – Hessen hat als zehntes Bundesland eine gemeinsame Vereinbarung mit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes für gerechte Teilhabe und gegen Diskriminierung unterzeichnet. Das teilte das Hessische Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales am Donnerstag mit.
Ziel der Vereinbarung ist es, das gemeinsame Vorgehen gegen Benachteiligung zu stärken und die zivilgesellschaftliche Beratung vor Ort auszubauen.
Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, betonte bei der Unterzeichnung in Berlin die Bedeutung der lokalen Beratung: „Diskriminierungsschutz muss da stattfinden, wo die Menschen sind – vor Ort. Für die mehr als sechs Millionen Menschen in Hessen ist die Vereinbarung eine gute Nachricht.“ Auch die hessische Ministerin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales, Heike Hofmann, lobte den Schulterschluss als Fortschritt.
Die erste hessische Beauftragte für Antidiskriminierung, Berivan Sekerci, ergänzte, die Vereinbarung fördere den fachlichen Austausch zwischen Bund und Land.
Neben Hessen haben bereits Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Hamburg, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt die Erklärung unterzeichnet. Künftig sollen die Unabhängige Bundesbeauftragte und die Länder pro Legislatur einen gemeinsamen Bericht über die Entwicklung der Antidiskriminierungsberatung in Deutschland veröffentlichen.
Der Schutz vor Diskriminierung in Bereichen wie Bildung, Polizei und Justiz ist in Deutschland Ländersache.
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- Beteiligt: bereits neun andere Bundesländer (Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Hamburg, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt)
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- Stärkung des gemeinsamen Vorgehens gegen Benachteiligung
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- Gemeinsame Vereinbarung mit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes unterzeichnet
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- Gemeinsamer Bericht über die Entwicklung der Antidiskriminierungsberatung in Deutschland geplant
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