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Reformen des Elterngeldes in Bayern
Berlin () – Die bayerische Familienministerin Ulrike Scharf (CSU) stellt sich hinter die geplanten Reformen beim Elterngeld. Es sei wichtig, dass das Elterngeld, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, auf neue Füße gestellt werde, sagte Scharf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).
Das Elterngeld sei eine wichtige familienpolitische Errungenschaft.
Scharf lobte vor allem die Anpassung der Mindest- und Höchstbeiträge. Das sei „nach so langer Zeit notwendig“, sagte die CSU-Politikerin im Hinblick auf die Sätze, die seit der Einführung 2007 unverändert geblieben waren.
„Ich halte das für den richtigen Schritt.“
Es gehe bei der Reform nicht darum, bei Familien zu sparen, „sondern familienpolitische Leistungen zeitgemäß zu gestalten“, sagte Scharf. Der Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Karin Prien sieht unter anderem vor, dass die maximale Bezugsdauer von 14 auf 12 Monate Elterngeld sinkt.
Nachdem die SPD im Wahlkampf eine Erhöhung der Elterngeldmonate von 14 auf 18 versprochen hatte, hatten Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart, beim Elterngeld mehr Anreize für Väterbeteiligung in alleiniger Verantwortung zu setzen.
„Das erreichen wir beispielsweise durch erhöhte Lohnersatzraten und veränderte Anzahl und Aufteilung der Bezugsmonate des Elterngeldes“, hieß es. „Wir wollen die Einkommensgrenze sowie den Mindest- und Höchstbetrag spürbar anheben. Bei Selbstständigen werden wir die Berechnungsgrundlage für das Elterngeld flexibilisieren. Wir stärken die Rechte von Pflegeeltern und führen für sie ein Elterngeld ein.“
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