Aus für Fregattenprojekt F126 stößt im Bundestag auf Zustimmung
Politik - aktuelle Fakten und Einordnung
Verteidigungspolitik in Berlin: Fregattenprojekt gescheitert
Berlin () – Das Aus des Fregattenprojekts F126 ist im Bundestag auf Zustimmung gestoßen.
„Ich halte die Entscheidung für richtig“, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Die deutsche Marine kann sich angesichts der sicherheitspolitischen Lage keine jahrelange Hängepartie bei einem zentralen Rüstungsprojekt leisten“, sagte Röwekamp der „Rheinischen Post“. Die Verantwortung für das Ende des Projekts liege eindeutig auf der Seite der Auftragnehmerin, die sowohl die erheblichen Verzögerungen als auch die Kostensteigerungen zu vertreten habe. Insoweit erwarte er, dass Schadenersatzansprüche geprüft und geltend gemacht würden, so der CDU-Politiker.
Entscheidend ist jetzt, dass die Soldaten die benötigten maritimen Fähigkeiten schnell und verlässlich erhielten, mahnte Röwekamp. Auch angesichts der Einschränkungen der maritimen Verteidigungsfähigkeiten der USA brauche man eine schnelle Fähigkeit. Mit Blick auf einen möglichen Ersatz sagte der Ausschussvorsitzende: „Die MEKO ist ein bewährtes und leistungsfähiges Schiffskonzept, das eine realistische Chance bietet, die Fähigkeitslücken der Marine deutlich schneller und ohne militärische Einschränkungen zu schließen.“
Der für Verteidigung zuständige SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz begrüßte das Aus für das Fregattenprojekt ebenfalls. „Die Entscheidung des Ministers ist nachvollziehbar, folgerichtig und eine klare Antwort an die Preisinflation im Rüstungsbereich“, sagte Schwarz der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Die Kostenentwicklung und die Zeitverschiebungen sind für die Truppe und den Steuerzahler nicht akzeptabel“, sagte der Haushälter. „Es ist alles dafür zu tun, dass 2029 die Nato-Anforderungen zur See erfüllt werden“, mahnte Schwarz.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Deutsche Kriegsschiffe (Archiv) |
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- Zustimmung im Bundestag zum Aus des Fregattenprojekts F126
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