Politik Berlin: Auseinandersetzung innerhalb der Linken
Berlin () – Nach einem Bericht über mutmaßliche Äußerungen von Funktionären des Jugendverbands Linksjugend Solid hat Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek mit einem harten Vorgehen der Partei gedroht. „Wenn der Jugendverband keine entsprechenden Konsequenzen zieht, muss es die Partei tun“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Diese Zustände sind nicht tragbar.“
Sie erwarte, dass zeitnah konkrete Maßnahmen ergriffen würden, um so etwas in Zukunft zu unterbinden, erklärte Reichinnek. Dass sich Solid in einer Erklärung von den Aussagen distanziert habe, sei „richtig, aber auch das Mindeste“.
Sie distanziere sich „aufs Schärfste von den getätigten Äußerungen. Stalinismus und Antisemitismus haben keinen Platz in unserer Partei, das muss auch für einen unabhängigen Jugendverband gelten.“
Der Bayerische Rundfunk (BR) hatte zuvor berichtet, Funktionäre der Linksjugend hätten sich unter anderem positiv über den früheren sowjetischen Diktator Josef Stalin geäußert und mit Blick auf den Gaza-Krieg von einem „israelischen Genozid im Namen des Judentums“ geschrieben.
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