Berlin () – Die Rentenkommission hat sich in der Nacht zu Donnerstag auf rund 30 Empfehlungen geeinigt. Die Einigung erfolgte mit großer Mehrheit, Einstimmigkeit wurde aber nicht erzielt.
Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Über die Inhalte der Empfehlungen wurde zunächst nichts bekannt. Der Einigung waren mehrere Sondersitzungen vorausgegangen, die sich teilweise bis spät in die Nacht gezogen hatten. Jede Empfehlung wurde einzeln abgestimmt und wird nun von einer deutlichen Mehrheit getragen. Damit stehe die 13-köpfige Expertengruppe aus Professoren und Abgeordneten auch mehrheitlich hinter dem Gesamtpaket, hieß es aus Teilnehmerkreisen.
Die Mehrheitsfrage ist relevant, weil Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zuvor darauf gedrungen hatte, die Kommission müsse einstimmige Ergebnisse vorlegen. Nur dann könnten die Empfehlungen schnell von der Koalition umgesetzt werden. Die Kommission wird von Professorin Constanze Janda und dem früheren Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, geleitet.
Text-/Bildquelle:
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:
Strand (Archiv)
Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.
Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?
Rentenkommission einigt sich auf rund 30 Empfehlungen
Einigung mit großer Mehrheit, jedoch nicht einstimmig
Empfehlungen werden nun von einer deutlichen Mehrheit der Expertengruppe getragen
Hubig will digitalen Voyeurismus auch in Sauna und Spa unterbinden Gesellschaft: Schutz vor digitalem Voyeurismus in Deutschland Berlin () - Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will Spanner-Fotos und -Videos aus öffentlichen Saunen und Spas unterbinden."Viele Formen…
Linke kritisiert Renten-Einigung scharf - "Die SPD ist umgefallen" Rentenreform-Debatte in Berlin Berlin () - Die Linke hat die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zur Rentenpolitik scharf kritisiert. "Die Rentenkommission hat jetzt freie Hand für Rentenkürzungen",…
Bundesregierung einigt sich bei Industriestrompreis Wirtschaft: Einigung zum Industriestrompreis in Berlin Berlin () - Die Bundesregierung hat sich auf die Details zur Einführung des Industriestrompreises geeinigt. Wie das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe)…
Grüne kritisieren eigene EU-Abgeordnete nach Mercosur-Abstimmung Politische Kontroversen um Mercosur-Abkommen in Deutschland Berlin/Brüssel () - Die Grünen in Deutschland haben die Entscheidung ihrer Parteikollegen im Europaparlament kritisiert, das Mercosur-Handelsabkommen noch einmal…
