Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung aufgefordert, ein sogenanntes Hitze-Kabinett einzuberufen. Das teilten die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lisa Kapteinat und der gesundheitspolitische Sprecher Thorsten Klute am Sonntag mit.
Hintergrund sind Berechnungen des Robert-Koch-Instituts, wonach in diesem Jahr bereits 1.230 Menschen in NRW infolge von Hitze gestorben sind.
Zuletzt hatten zwölf Todesfälle in einem Krankenhaus in Leverkusen für Aufsehen gesorgt. Die Bezirksregierung Köln prüft den Fall krankenhausaufsichtlich, auch die Staatsanwaltschaft Köln ermittelt.
Die SPD-Fraktion hat deshalb eine Sondersitzung des Gesundheitsausschusses beantragt, die am Montag, 13. Juli, um 10 Uhr im Landtag stattfinden soll.
Kapteinat und Klute warfen der schwarz-grünen Landesregierung vor, bisher jede parlamentarische Initiative für einen besseren Hitzeschutz abgelehnt zu haben. Sie forderten Ministerpräsident Hendrik Wüst auf, die Idee des SPD-Abgeordneten Jochen Ott aufzugreifen und kurzfristig ein landesweites Hitzeschutzkonzept für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Schulen und Kitas zu verabschieden.
Zudem müssten die Kommunen systematisch bei der Erstellung von Hitzeaktionsplänen unterstützt werden.
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SPD-Fraktion im Landtag NRW fordert die Einberufung eines Hitze-Kabinetts durch die Landesregierung
SPD beantragte eine Sondersitzung des Gesundheitsausschusses am Montag, 13. Juli, um 10 Uhr im Landtag
SPD verlangt ein landesweites Hitzeschutzkonzept sowie systematische Unterstützung der Kommunen bei der Erstellung von Hitzeaktionsplänen
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Betroffen SPD-Fraktion im Landtag NRW sowie Landesregierung NRW; Forderung Hitze-Kabinett einzuberufen und kurzfristig landesweites Hitzeschutzkonzept für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Schulen und Kitas zu verabschieden; Kommunen sollen systematisch bei Hitzeaktionsplänen unterstützt werden
Betroffen Regionen NRW insgesamt; laut Robert-Koch-Institut in diesem Jahr bisher 1.230 hitzebedingte Todesfälle in NRW
Betroffen NRW-Region Leverkusen; zwölf Todesfälle in einem Krankenhaus in Leverkusen, Bezirksregierung Köln prüft krankenhausaufsichtlich, Staatsanwaltschaft Köln ermittelt; Sondersitzung Gesundheitsausschuss am Montag, 13. Juli, 10 Uhr im Landtag
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SPD fordert Landesregierung zur Einberufung eines Hitze-Kabinetts sowie zur Verabschiedung eines landesweiten Hitzeschutzkonzepts für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Schulen und Kitas; Kommunen sollen systematisch bei Hitzeaktionsplänen unterstützt werden
Auslöser sind hohe hitzebedingte Todeszahlen in NRW (laut Berechnungen des Robert-Koch-Instituts: 1.230 Tote in diesem Jahr) sowie Aufsehen um zwölf Todesfälle in einem Krankenhaus in Leverkusen, wobei Bezirksregierung Köln prüft und Staatsanwaltschaft Köln ermittelt
Kontext: SPD beantragt eine Sondersitzung des Gesundheitsausschusses am 13. Juli; Vorwurf an die schwarz-grüne Landesregierung, frühere Initiativen zum besseren Hitzeschutz abgelehnt zu haben, SPD verweist dabei auf eine Idee von Jochen Ott und fordert Ministerpräsident Hendrik Wüst zum Aufgreifen auf
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SPD fordert die Landesregierung auf, ein Hitze-Kabinett einzuberufen und kurzfristig ein landesweites Hitzeschutzkonzept für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Schulen und Kitas zu verabschieden
SPD fordert die Unterstützung der Kommunen bei der Erstellung von Hitzeaktionsplänen
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