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China-Affäre um Helmholtz-Zentrum wird Thema im Bundestag

23. Juni 2026
China-Affäre um Helmholtz-Zentrum wird Thema im Bundestag

Regional - Saarland - aktuelle Fakten und Einordnung

Politik: Bedenken zu China-Kooperationen in Saarbrücken

() – Die Affäre um mutmaßlich problematische -Kooperationen des Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit (Cispa) in hat ein parlamentarisches Nachspiel. Die SPD-Bundestagsfraktion will den Digitalausschuss mit dem Thema befassen, die CDU im will den Fall im zuständigen Landtagsausschuss behandeln.

Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Schätzl, sagte dem „Handelsblatt“, angesichts der Bedeutung des Cispa halte er eine Beratung der Vorgänge im Parlament „auch im Sinne der Transparenz für geboten“.

Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, müsse der Vorgang „schnellstmöglich aufgeklärt werden“, fügte Schätzl hinzu.

Gerade in der Cybersicherheitsforschung könnten Ergebnisse „sicherheits- und verteidigungspolitische Relevanz haben“. Kooperationen mit Einrichtungen, die den chinesischen Sicherheitsbehörden nahestünden, bräuchten deshalb „eine umfassende Prüfung“.

Schätzl mahnte: „In sicherheitsrelevanten Bereichen dürfen wir keine Naivität an den Tag legen.“ Er verwies darauf, dass China seit Jahren „eine Strategie der zivil-militärischen Verschmelzung“ verfolge.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im saarländischen Landtag, Raphael Schäfer, kündigte an: „Wir werden das Thema im zuständigen Landtagsausschuss auf die Tagesordnung setzen.“

Er verwies auf offene Fragen zur Rolle der Landesregierung und zur Kontrolle des vom Bund und dem Saarland finanzierten Forschungszentrums.

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„Das Cispa ist eine strategisch bedeutende Zukunftseinrichtung für das Saarland“, sagte Schäfer dem „Handelsblatt“. Wissenschaftsfreiheit und internationale Kooperation seien wichtig, „aber klar ist auch, dass es bei Cybersicherheit, KI und Dual-Use-Forschung besondere Sicherheitsstandards braucht“.

Umso wichtiger seien jetzt „Transparenz und Aufklärung, um Schaden vom Forschungsstandort Saarland abzuwenden“.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Reichstagsgebäude am 22.06.2026

Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.

Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?

  • SPD-Bundestagsfraktion will Digitalausschuss mit China-Kooperationen des Cispa befassen.
  • CDU im Saarland plant Behandlung des Falls im zuständigen Landtagsausschuss.
  • Aufklärung und Sicherheitsprüfung erforderlicher Kooperationen mit China betont.

Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?

  • Betroffen sind das Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (Cispa), SPD-Bundestagsfraktion, CDU im Saarland
  • Starke Relevanz für Cybersicherheitsforschung, Sicherheitspolitik, Transparenz gefordert; zügige Aufklärung angestrebt
  • Geplante parlamentarische Beratung und Ausschussdiskussion; Fokus auf Rolle der Landesregierung und Kontrollfragen

Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?

  • Mutmaßliche problematische Kooperationen des Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit (Cispa) mit nahe stehenden Einrichtungen der chinesischen Sicherheitsbehörden
  • Sicherheits- und verteidigungspolitische Relevanz der Cybersicherheitsforschung
  • Notwendigkeit von Transparenz und umfassender Prüfung in sicherheitsrelevanten Bereichen
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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