Sicherheitspolitik in Berlin stärkt Widerstandsfähigkeit
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht Deutschland zunehmend hybriden Bedrohungen ausgesetzt. Mit dem neuen „Gemeinsamen Zentrum zur Abwehr Hybrider Bedrohungen“ (GAZ Hybrid) würden die Kräfte von Bund und Ländern gebündelt, sagte er der „Welt am Sonntag“.
„Hybride Bedrohungen sind längst Teil unserer Alltagsbedrohung“, so Dobrindt. Man sichere damit die Stabilität der Infrastruktur, des Wirtschaftsstandortes und schütze die Demokratie. Durch gemeinsame Lagebilder, Informationsaustausch und koordinierte Reaktionen werde die Widerstandsfähigkeit Deutschlands erhöht.
Das neue Zentrum nimmt am Dienstag in Berlin seine Arbeit auf. Die beim Bundesamt für Verfassungsschutz angesiedelte Einrichtung soll Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern bei der Bekämpfung von Spionage, Sabotage, Desinformation, Proliferation, transnationaler Repression und Staatsterrorismus enger vernetzen. Ziel ist es, Bedrohungen frühzeitig zu erkennen, zu analysieren und koordinierte Gegenmaßnahmen zu ermöglichen.
Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ beteiligen sich an dem GAZ Hybrid das Bundeskriminalamt, die Bundespolizei, Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, der Bundesnachrichtendienst, der Militärische Abschirmdienst, Landeskriminalämter, der Generalbundesanwalt sowie die Generalzolldirektion. Die Zusammenarbeit wird in fünf Arbeitsgruppen organisiert: „Lage“, „Operativer Informationsaustausch“, „Desinformation und Einflussnahme“, „Wirtschaft“ sowie „Analyse und Berichtswesen“. Die Behörden sollen dort Erkenntnisse austauschen, Bedrohungen gemeinsam bewerten und koordinierte Reaktionen auf hybride Angriffe vorbereiten.
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