Bürgerentscheid zum Frankenschnellweg in Nürnberg entschieden
Bayern - Regional - aktuelle Fakten und Einordnung
Politik in Nürnberg: Bürgerentscheid zum Verkehrsausbau
Nürnberg () – Bei dem Bürgerentscheid zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs hat eine Mehrheit für die geplanten Maßnahmen gestimmt. Nach der Auszählung von 252 von 253 Stimmbezirken stimmten knapp 81.000 Wahlberechtigte (53 Prozent) mit Nein auf die Frage „Sind Sie dafür, dass die derzeitigen Planungen und Maßnahmen (nach aktuellem Planfeststellungsverfahren) für den Ausbau des Frankenschnellwegs sofort gestoppt werden?“.
Mit Ja antworteten rund 71.000 Wahlberechtigte (47 Prozent).
Damit steht fest, dass die bisherigen Pläne für einen kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs inklusive Tunnel weiterverfolgt werden. Der Bürgerentscheid ist für ein Jahr bindend und kommt einem Stadtratsentscheid gleich.
Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König äußerte sich erfreut über das klare Votum und betonte, dass die Bevölkerung einen Ausbau und keine weiteren Verzögerungen mehr möchte.
Der für Verkehr zuständige 2. Bürgermeister und Erster Werkleiter des mit dem Projekt befassten Servicebetriebs Öffentlicher Raum (Sör) erklärte, dass nun in die Umsetzung gegangen werden müsse. Insgesamt haben an dem Bürgerentscheid rund 152.600 Wahlberechtigte teilgenommen, was einer Wahlbeteiligung von 40,3 Prozent entspricht.
Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.
Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?
- Mehrheit stimmt gegen den Stopp der Ausbaupläne für den Frankenschnellweg.
- Bisherige Planschritte für einen kreuzungsfreien Ausbau und Tunnel werden fortgesetzt.
- Bürgerentscheid ist für ein Jahr bindend und entspricht einem Stadtratsentscheid.
Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?
- betrifft Nürnberger Bürger und Wähler
- 53 Prozent (knapp 81.000) stimmten mit Nein, 47 Prozent (rund 71.000) mit Ja
- Bürgerentscheid ist für ein Jahr bindend, Wahlbeteiligung 40,3 Prozent (152.600 Teilnehmer)
Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?
- Mehrheit der Wähler gegen Stopp der Ausbaupläne
- Bürgerentscheid bindend für ein Jahr, gleichwertig zu Stadtratsentscheid
- Oberbürgermeister und Verkehrsverantwortlicher betonen Dringlichkeit der Umsetzung
Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?
- Bisherige Pläne für den Ausbau des Frankenschnellwegs werden weiterverfolgt.
- Umsetzung des Projekts wird eingeleitet.
- Bürgerentscheid ist für ein Jahr bindend und entspricht einem Stadtratsentscheid.
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