Vier Fragen. Klare Antworten.

Landesdatenschutzbeauftragter fordert Modernisierung des Datenschutzes

22. Juni 2026
Landesdatenschutzbeauftragter fordert Modernisierung des Datenschutzes

Niedersachsen - Regional - aktuelle Fakten und Einordnung

Datenschutzreform in Niedersachsen: Effizienz steigern

() – Der Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) hat sich für eine umfassende Modernisierung des Datenschutzes ausgesprochen. Denis Lehmkemper verwies dabei auf die sogenannten „Stuttgarter Impulse“, die von den unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden der Länder auf der 111. Datenschutzkonferenz beschlossen wurden.

Ziel der Initiative ist es, den Datenschutz für Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Bürger effizienter und einheitlicher zu gestalten.

Die Vorschläge der Datenschutzkonferenz sehen unter anderem eine gesetzliche Verankerung der Konferenz selbst, bindende Mehrheitsentscheidungen sowie die Bündelung von Spezialkompetenzen vor. Zudem setzen sich die Behörden für eine Weiterentwicklung des Datenschutzrechts ein, etwa zum besseren Schutz von Kindern im Internet oder zur Förderung gemeinwohlorientierter Forschung.

Lehmkemper betonte, dass durch eine Cluster-Bildung von Kompetenzen und verbindliche Beschlüsse die Aufsicht in effizienter werden könne, ohne die lokale Datenschutzkompetenz in Niedersachsen zu schwächen.

Der LfD Niedersachsen unterstützt zudem eine Bundesratsinitiative der Freien und Hansestadt , die ebenfalls auf einen modernen Datenschutz abzielt. „Davon profitiert die regionale Wirtschaft, die in unserer Behörde einen verlässlichen Ansprechpartner für den Datenschutz hat“, erklärte Lehmkemper. Die Vorschläge sollen den Datenschutz zukunftsfähig machen, ohne die bewährte Struktur der lokalen Aufsichtsbehörden zu untergraben.

Siehe auch:  Schwerer Unfall auf Landstraße bei Bendeleben

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Junge Frau mit Smartphone (Archiv)

Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.

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  • Forderung nach umfassender Modernisierung des Datenschutzes in Niedersachsen
  • Unterstützung für gesetzliche Verankerung und bindende Mehrheitsentscheidungen der Datenschutzkonferenz
  • Initiative zur Verbesserung des Datenschutzes zum Schutz von Kindern im Internet und Förderung gemeinwohlorientierter Forschung

Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?

  • betrifft Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Bürger
  • Ziel ist ein effizienterer und einheitlicher Datenschutz
  • beinhaltet Vorschläge zur Modernisierung bis hin zu bindenden Mehrheitsentscheidungen und besserem Schutz von Kindern im Internet

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  • Stärkung der Datenschutzaufsichtsbehörden durch bindende Mehrheitsentscheidungen
  • Ziel: effizienter und einheitlicher Datenschutz für Unternehmen und Bürger

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  • Unterstützung der „Stuttgarter Impulse“ für eine Modernisierung des Datenschutzes
  • Gesetzliche Verankerung der Datenschutzkonferenz und bindende Mehrheitsentscheidungen
  • Förderung einer Bundesratsinitiative für modernen Datenschutz
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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