Kanzler im Urlaub – Klingbeil soll wieder Kabinettssitzung leiten
Politik - aktuelle Fakten und Einordnung
Politik in Berlin: Kabinett ohne Merz
Berlin () – Der Urlaub von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist offenbar doch etwas länger als zunächst öffentlich bekannt. Nachdem die Sitzung des Bundeskabinetts in dieser Woche ausfiel, soll in der kommenden Woche wieder eine stattfinden – aber ohne Merz.
Der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille sagte am Mittwoch der in Berlin, diese Sitzung am 12. August werde voraussichtlich von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) geleitet. Auf der Tagesordnung wird unter anderem die Bafög-Reform stehen, die eigentlich schon im Juli durchs Kabinett sollte.
Wo sich der Kanzler aufhält und wie lange er weg ist, ist weiter unklar. Seinen letzten öffentlichen Auftritt hatte er am 29. Juli nach der Entlassung und Ernennung von Ministern und der Sondersitzung der Unionsfraktion. Aus dem Bundespresseamt hieß es, dass der Kanzler „ein paar Tage versucht, auszuspannen“, aber er sei „natürlich immer im Dienst“. Hille: „Er ist jederzeit erreichbar, verfügbar. Von daher kann man auch keinen Endpunkt sozusagen nennen, wann diese Zeit vorbei ist.“
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Lars Klingbeil (Archiv) |
Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.
Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?
- Kabinettsitzung soll am 12. August wieder stattfinden, jedoch ohne Bundeskanzler Friedrich Merz; geleitet wird sie voraussichtlich von Vizekanzler Lars Klingbeil
- Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Bafög-Reform, die eigentlich bereits im Juli durchs Kabinett sollte
- Dauer und Aufenthaltsort des Kanzlers bleiben unklar; nach Angaben aus dem Bundespresseamt versucht er „ein paar Tage“ auszuspannen, bleibt aber erreichbar und verfügbar
Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?
- Betroffen: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sowie Bundeskabinett und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD); Region: Deutschland (Bundesebene); Stärke: Kabinettssitzung nächste Woche am 12. August ohne Merz, Leitung voraussichtlich durch Klingbeil
- Betroffen: Abgeordnete/Ministerien im Zusammenhang mit Bildungspolitik; Region: Deutschland; Stärke: Bafög-Reform steht auf der Tagesordnung, sollte eigentlich schon im Juli durchs Kabinett
- Betroffen: Öffentlichkeit/Terminplanung zum Aufenthaltsort des Kanzlers; Region: Deutschland; Stärke: letzter öffentlicher Auftritt am 29. Juli, „ein paar Tage“ Urlaub, kein klarer Endpunkt genannt (Kanzler bleibt erreichbar/ verfügbar)
Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?
- Kanzler Friedrich Merz ist länger im Urlaub als ursprünglich öffentlich bekannt, Kabinettsitzung in dieser Woche fiel aus und kommende Kabinettsitzung am 12. August soll ohne Merz stattfinden
- Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) übernimmt voraussichtlich die Leitung; unklar bleiben Aufenthaltsort und Dauer, Bundespresseamt nannte nur, er versuche „ein paar Tage“ auszuspannen, bleibe aber „immer im Dienst“ und sei jederzeit erreichbar
- Auf der Tagesordnung steht u. a. die Bafög-Reform, die eigentlich schon im Juli durchs Kabinett sollte
Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?
- Eine Kabinettssitzung soll am 12. August stattfinden, geleitet wird voraussichtlich Vizekanzler Lars Klingbeil
- Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Bafög-Reform, die eigentlich bereits im Juli durchs Kabinett sollte
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