Berlin () – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer pocht darauf, dass eine Frau die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier antritt.
„Eine Bundespräsidentin wäre ein wichtiges und überfälliges Signal für die Gleichstellung“, sagte Schweitzer dem „Spiegel“. Er wünsche sich daher eine Frau an der Staatsspitze, so der rheinland-pfälzische Landes- und Fraktionschef der SPD weiter. Die Zeit sei reif für eine Bundespräsidentin.
In der politischen Mitte herrsche große Einigkeit darüber, dass das nächste Staatsoberhaupt eine Frau sein solle. „Es befremdet mich, dass nun einige aus der Union an diesem Konsens rütteln“, sagte Schweitzer. Die CDU drohe, in Verhaltensmuster zurückzufallen, die die Gesellschaft längst überwunden habe.
Dem Argument, dass einzig die Qualifikation entscheiden dürfe, erteilte Schweitzer eine Absage. Es gebe in Deutschland hervorragend qualifizierte Frauen für das höchste Amt im Staat, erklärte er.
Die „Bild“ hatte am Wochenende berichtet, dass in Regierungs- und Parteikreisen der Union der Name des hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) immer häufiger genannt werde. Für Rhein spreche, dass dieser neben rechtswissenschaftlichen Kenntnissen auch über Regierungserfahrung verfüge. Beides könne wichtig sein, um mögliche Staatskrisen nach Wahlerfolgen der AfD meistern zu können.
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Alexander Schweitzer (Archiv)
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Alexander Schweitzer fordert, dass eine Frau die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier antritt
Schweitzer kritisiert, dass Teile der Union am Konsens rütteln, wonach das nächste Staatsoberhaupt eine Frau sein soll
Schweitzer weist das Argument zurück, Qualifikation allein entscheide, und nennt es stattdessen möglich, dass in Deutschland hervorragend qualifizierte Frauen für das höchste Staatsamt vorhanden sind
Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?
Alexander Schweitzer (stellvertretender SPD-Vorsitzender, rheinland-pfälzischer Landes- und Fraktionschef) fordert als Zielgruppe die politische Mitte sowie insgesamt die deutsche Öffentlichkeit auf, dass die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch eine Frau besetzt wird; betroffen ist damit die Bundesrepublik Deutschland (Staatsspitze/Bundespräsidentenamt)
Zeitliche/quantitative Angaben gibt es nicht; lediglich die Aussage, die Zeit sei „reif“ für eine Bundespräsidentin und es gebe einen „Konsens“ in der politischen Mitte über das nächste Staatsoberhaupt als Frau
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Überfälliges Signal für Gleichstellung; politischer Konsens in der politischen Mitte, dass das nächste Staatsoberhaupt eine Frau sein soll
Forderung nach Besetzung unabhängig von parteitaktischen Einwänden aus der Union; CDU werde kritisiert, in überholte gesellschaftliche Verhaltensmuster zurückzufallen
Auslöser: Bericht, dass in der Union zunehmend Boris Rhein als Kandidat genannt werde; Gegenargument Schweitzers, dass Qualifikation kein Hindernis für eine Bundespräsidentin sei
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Alexander Schweitzer fordert, dass eine Frau als Nachfolgerin von Frank-Walter Steinmeier Bundespräsidentin wird und nennt das als überfälliges Signal für die Gleichstellung
Er betont, dass der politische Konsens in der Mitte dahin gehe, dass das nächste Staatsoberhaupt eine Frau sein soll, und kritisiert, dass Teile der Union daran rütteln
Er weist das Argument zurück, allein Qualifikation entscheide, und sagt, es gebe in Deutschland hervorragend qualifizierte Frauen für das höchste Amt im Staat
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