München () – Das Landgericht München I hat am Freitag einer Klage der Musikverwertungsgesellschaft Gema gegen einen Entwickler eines Programms zur Erstellung von Musik mithilfe „Künstlicher Intelligenz“ (KI) weitgehend stattgegeben.
Die Gema, die als Treuhänderin für Musikschaffende arbeitet, hatte dem KI-Unternehmen vorgeworfen, urheberrechtlich geschützte Musikwerke unberechtigt zu nutzen und dadurch Urheberrechtsverletzungen zu begehen. Das Gericht entschied nun, dass das KI-Unternehmen die Einwilligung der Gema benötigt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Experten erwarten, dass das Urteil über den konkreten Fall hinaus weitreichende Folgen haben könnte. Denn zum Training von KI-Modellen werden große Datenmengen benötigt. Daraus leiten die Modelle Muster ab, die sie für die Erstellung neuer Inhalte nutzen. Viele KI-Unternehmen haben zumindest einen Teil ihrer Trainingsdaten zunächst ohne Vergütung der Rechteinhaber genutzt und berufen sich dabei auf die Fair-Use-Doktrin der USA. Sie argumentieren, dass das Training eine transformative Nutzung darstelle.
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Landgericht München I (Archiv)
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Das Landgericht München I hat der Klage der Gema gegen einen KI-Programmentwickler zur Musikgenerierung weitgehend stattgegeben
Das Gericht entschied, dass der KI-Entwickler die Einwilligung der Gema für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Musikwerke benötigt
Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?
Musikverwertungsgesellschaft Gema gegen ein KI-Unternehmen/Entwickler eines Programms zur Erstellung von Musik mit künstlicher Intelligenz, Zielgruppe sind Rechteinhaber bzw. KI-Musikanbieter; Gericht verlangt Einwilligung der Gema, Urteil betrifft Trainings- und Nutzungspraxis bei KI-Musikmodellen im konkreten Fall und potenziell darüber hinaus
Region Deutschland (Landgericht München I) und betroffene Urheberrechtskonstellation; keine konkreten Zahlen, aber Hinweis auf noch nicht rechtskräftiges Urteil und erwartete weitreichende Folgen für den KI-Trainingseinsatz von Musikdaten
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Gema machte geltend, dass ein KI-Programm urheberrechtlich geschützte Musikwerke unberechtigt nutzt und dadurch Urheberrechtsverletzungen auslöst; das Gericht sah dafür eine Einwilligung der Gema als erforderlich an
Hintergrund sind Trainingsdaten großer KI-Modelle: Dabei werden Muster aus vielen Musikdaten abgeleitet, um neue Inhalte zu erzeugen; viele KI-Unternehmen nutzten Trainingsdaten zunächst ohne Vergütung und beriefen sich auf US-Fair-Use wegen „transformativer Nutzung“
Experten erwarten über den Einzelfall hinaus Folgen, weil das Urteil die Frage der Rechteklärung bei KI-Trainingsdaten für viele Anwendungen betreffen könnte; das Urteil ist noch nicht rechtskräftig
Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?
Das Landgericht München I hat entschieden, dass das KI-Unternehmen für die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Musikwerken die Einwilligung der Gema benötigt
Die Klage der Gema wurde weitgehend stattgegeben; das Urteil ist noch nicht rechtskräftig
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