Markus Söder will angeblich nicht mehr Kanzler werden
Politik - aktuelle Fakten und Einordnung
Politik: Söder zu Kanzlerplänen
München () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder steht angeblich nicht mehr als Kandidat für das Amt des Kanzlers zur Verfügung. „Dieses Kapitel ist abgeschlossen“, sagte Söder dem „Handelsblatt“ für dessen Mittwochausgabe. „Die Frage stellt sich heute nicht – und sie wird sich auch in Zukunft nicht mehr stellen“, sagte er.
Eine erneute Spitzenkandidatur bei der bayerischen Landtagswahl 2028 kann sich der Parteichef aber durchaus vorstellen. „Ich freue mich, mit voller Kraft für Bayern arbeiten zu dürfen. Wenn Partei und Bürger es wollen, mache ich gerne weiter“, sagte Söder.
Auf die Frage, warum er seine frühere Forderung für eine Begrenzung der Amtszeit auf zehn Jahre nicht mehr aufrecht erhält, sagte der CSU-Politiker: „Ich hatte es damals im Landtag angeboten – die Parteien wollten es nicht.“ Mittlerweile macht ihm die Kleinpartei ÖDP in Bayern Ärger, die eine Volksabstimmung über eine solche Amtszeitbegrenzung durchsetzen will. Hätte sie damit am Ende Erfolg, könnte Söder 2028 nicht mehr antreten.
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Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.
Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?
- Markus Söder stellt für das Kanzleramt keine Kandidatur mehr zur Verfügung, „Dieses Kapitel ist abgeschlossen“
- Söder hält eine weitere Spitzenkandidatur bei der bayerischen Landtagswahl 2028 für möglich, wenn Partei und Bürger es wollen
- Söder hält seine frühere Forderung zur Amtszeitbegrenzung auf zehn Jahre nicht mehr aufrecht, weil die Parteien es damals im Landtag nicht wollten
Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?
- Markus Söder, CSU und Bayern: kein erneutes Engagement als Kandidat für das Kanzleramt; Aussage ohne konkreten Zeitraum, bis auf Weiteres mit Wirkung „abgeschlossen“ und künftig nicht mehr relevant
- Bayern, CSU bei Landtagswahl 2028: erneute Spitzenkandidatur für die Landtagswahl möglich, wenn Partei und Bürger es wollen; Zeitraum 2028
- Bayern, ÖDP: Streit um Volksabstimmung zur Begrenzung der Amtszeit auf zehn Jahre; bei Erfolg könnte Söder 2028 nicht mehr antreten; Zeitraum mit Bezug auf Landtagswahl 2028
Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?
- Söder äußerte, dass er nicht mehr als Kandidat für das Kanzleramt zur Verfügung steht; er bezeichnete das als abgeschlossen
- Mögliches Kontextfeld ist die Landtagswahl 2028 in Bayern, bei der Söder erneut Spitzenkandidat sein könnte
- Als Hintergrund für das Zurücknehmen seiner Amtszeitbegrenzungs-Forderung nennt Söder, dass er diese im Landtag angeboten hatte, die Parteien sie jedoch nicht wollten; zusätzlich könnte eine mögliche Volksabstimmung der ÖDP über Amtszeitbegrenzungen ihn für 2028 rechtlich/programmatisch ausschließen
Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?
- Söder erklärt gegenüber dem „Handelsblatt“, dass er nicht mehr als Kandidat für das Kanzleramt zur Verfügung steht („Dieses Kapitel ist abgeschlossen“)
- Söder stellt gleichzeitig in Aussicht, bei der bayerischen Landtagswahl 2028 erneut als Spitzenkandidat anzutreten, falls Partei und Bürger es wollen
- Die ÖDP in Bayern treibt eine Volksabstimmung zur Begrenzung der Amtszeit auf zehn Jahre voran, wodurch Söder 2028 bei Erfolg nicht mehr antreten könnte
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