Berlin () – Vor der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im oberfränkischen Kloster Banz fordert die CSU ein offizielles Rüstungs-Abkommen mit Kiew, um die Bundeswehr mithilfe ukrainischer Drohnentechnologie aufzurüsten. Die Ukraine soll im Gegenzug für die deutschen Milliardenhilfen verpflichtet werden, ihr Know-how im Bereich unbemannter Systeme zu teilen.
„Wir sind der Auffassung, es braucht eine Unterstützungsdividende von der Ukraine“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann der „Bild am Sonntag“. Deutschland werde die Hilfe „unter allen Umständen fortsetzen“. Gleichzeitig habe Kiew damit „wirklich herausragende Fähigkeiten entwickelt – im Bereich Drohnen, Drohnenabwehr und Marschflugkörper.“
Hoffmann fordert daher eine verbindliche Gegenleistung für die Bundeswehr: „Wir sagen: Deutschland muss an diesen Rüstungsinnovationen teilhaben, um seine eigene Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit zu stärken.“ Kiew müsse per Vertrag verpflichtet werden, das oft geheim gehaltene Wissen Deutschland gegenüber preiszugeben. „Wir brauchen ein zwischenstaatliches, ein bilaterales Abkommen. Im Bedarfsfall müssen wir in der Lage sein, die Drohnenproduktion ganz schnell hochzufahren“, forderte der CSU-Politiker in „Bild am Sonntag“.
Dafür wolle man das Know-how nutzen, „das die Ukraine natürlich ein Stück weit hütet, weil das militärstrategisch von Vorteil ist“. Ziel sei ein Abkommen, „in dem sich die ukrainische Seite verpflichtet, ihre technologischen Fähigkeiten mit uns zu teilen, damit wir gemeinsam stärker werden“.
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Drohnen (Archiv)
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CSU fordert vor der Klausurtagung ein offizielles bilaterales Rüstungsabkommen mit der Ukraine, damit die Bundeswehr mit ukrainischer Drohnentechnologie aufgerüstet werden kann
Ukraine soll im Gegenzug für deutsche Milliardenhilfen per Vertrag verpflichtet werden, ihr Know-how zu unbemannten Systemen sowie zu Drohnenabwehr und Marschflugkörpern zu teilen
CSU verlangt die Fähigkeit, im Bedarfsfall die Drohnenproduktion schnell hochzufahren, und nennt dafür eine verbindliche Gegenleistung Deutschlands Teilhabe an den Rüstungsinnovationen
Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?
Betroffen sind die CSU-Landesgruppe bzw. CSU-Politiker in Deutschland sowie die Ukraine; gefordert wird ein bilaterales offizielles Rüstungs-Abkommen zwischen Deutschland und Kiew, um die Bundeswehr durch ukrainische Drohnentechnologie aufzustocken und ukrainisches Know-how zu teilen
Zielregionen sind Deutschland und Ukraine; ein klarer Zeitraum oder konkrete Zahlen werden nicht genannt, es geht um die Nutzung von bereits entwickelten Fähigkeiten in Drohnen, Drohnenabwehr und Marschflugkörper als verbindliche Gegenleistung zu deutschen Milliardenhilfen
Stärke/Intensität: Deutschland soll die Unterstützung „unter allen Umständen“ fortsetzen und im Bedarfsfall die Drohnenproduktion schnell hochfahren können; konkrete Fristen für das Abkommen werden nicht genannt
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Forderung der CSU vor der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe nach einem offiziellen bilateralen Rüstungs-Abkommen mit Kiew, um die Bundeswehr durch ukrainische Drohnentechnologie aufzurüsten
Hintergrund ist die Annahme, dass die Ukraine herausragende Fähigkeiten bei Drohnen, Drohnenabwehr und Marschflugkörpern entwickelt hat und ihr Know-how bisher oft geheim gehalten wird
Auslöser ist der Wunsch nach einer verbindlichen Gegenleistung für deutsche Milliardenhilfen; Ziel ist, im Bedarfsfall die Drohnenproduktion schnell hochzufahren, indem die Ukraine vertraglich zur Technologieteilung verpflichtet wird
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CSU fordert ein offizielles bilaterales Rüstungs-Abkommen mit Kiew, um die Bundeswehr mit ukrainischer Drohnentechnologie aufzurüsten
Deutschland soll im Gegenzug durch verpflichtete Wissens- und Know-how-Teilhabe der Ukraine an Drohnen, Drohnenabwehr und Marschflugkörpern mit Rüstungsinnovationen versorgt werden
Kiew soll per Vertrag verpflichtet werden, das oft geheim gehaltene Wissen Deutschland gegenüber zu teilen, damit im Bedarfsfall die Drohnenproduktion schnell hochgefahren werden kann
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