Erfurt () – Die Kommunen in Thüringen verfügen laut einer Antwort der Landesregierung über Rücklagen von 875 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Das teilte der Abgeordnete Sascha Bilay (Linke) am Samstag mit.
Unter Einbeziehung von Berechnungen der Bertelsmann Stiftung schätzt er, dass die Rücklagen inzwischen auf eine Milliarde Euro gestiegen sind.
Bilay kritisierte, dass die Kommunen trotz dieser Summe weiter Hilfsprogramme vom Land forderten. Die Gelder seien nicht für die Einwohner verwendet worden.
Es handele sich um Überschüsse, die zwar in den Haushalten verplant, aber nicht ausgegeben worden seien.
Der Abgeordnete forderte eine Reform des Finanzausgleichs, um diese Millionen künftig einzupreisen. Oft wüssten selbst die Kommunalparlamente nicht, wie hoch die tatsächlichen Rücklagen seien, betonte Bilay.
Die Landesregierung habe ebenfalls keinen vollständigen Überblick.
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Rathaus (Archiv)
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Thüringer Kommunen verfügten laut Landesregierung im vergangenen Jahr über Rücklagen von 875 Millionen Euro; mit Bertelsmann-Berechnungen werden inzwischen rund 1 Milliarde Euro geschätzt
Abgeordneter Sascha Bilay kritisierte, dass trotz der Rücklagen weiter Hilfsprogramme vom Land gefordert wurden, obwohl es sich um nicht ausgegebene Überschüsse handelt
Bilay forderte eine Reform des Finanzausgleichs, damit diese Rücklagen künftig stärker berücksichtigt werden und bemängelte, dass selbst Kommunalparlamente sowie die Landesregierung keinen vollständigen Überblick haben
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Kommunen in Thüringen; Rücklagen 875 Millionen Euro im vergangenen Jahr, laut Einordnung inkl. Bertelsmann-Berechnungen inzwischen etwa 1 Milliarde Euro
Zielkonflikt/Lagebericht: Kommunen fordern trotz der Rücklagen weiter Hilfsprogramme vom Land; Rücklagen seien Überschüsse, in Haushalten verplant aber nicht ausgegeben; keine konkreten Fristen/Zeiträume zu Hilfsprogrammen im Text
Landesregierung hat laut Aussage ebenfalls keinen vollständigen Überblick über Höhe der tatsächlichen Rücklagen; auch Kommunalparlamente wüssten oft nicht, wie hoch die Rücklagen sind
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Rücklagen der Kommunen in Thüringen: 875 Millionen Euro im vergangenen Jahr, mit Schätzung unter Einbeziehung der Bertelsmann Stiftung inzwischen etwa 1 Milliarde Euro
Überschüsse, die zwar in Haushalten verplant, aber nicht ausgegeben wurden; dadurch trotz vorhandener Rücklagen weiter Hilfsprogramme vom Land gefordert
Kritik und Kontext: Unklarheit über tatsächliche Höhe der Rücklagen selbst in Kommunalparlamenten sowie fehlender vollständiger Überblick seitens der Landesregierung; Forderung nach Reform des Finanzausgleichs, um Mittel künftig einzubeziehen
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Landesregierung stellt laut Antwort fest, dass die Kommunen in Thüringen Rücklagen von 875 Millionen Euro haben und rechnet nach Angaben unter Einbeziehung der Bertelsmann Stiftung inzwischen mit etwa 1 Milliarde Euro
Abgeordneter fordert eine Reform des Finanzausgleichs, damit künftige Millionen aus den Rücklagen künftig eingepreist werden
Landesregierung und Kommunalparlamente hätten laut Kritik keinen vollständigen Überblick darauf, wie hoch die tatsächlichen Rücklagen sind
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