Berlin () – Die Kabinettsumbildung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird offenbar größer als bisher bekannt.
Wie die „Bild“ unter Berufung auf Unionskreise berichtet, entlässt Merz auch Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU). Grund für den drastischen Schritt des Kanzlers sei demnach dessen tiefe und anhaltende Unzufriedenheit mit Schnieders Amtsführung – insbesondere bei den Dauerkrisenherden Schienennetz und Infrastruktur.
In Regierungskreisen heißt es laut „Bild“ abschätzig-ironisch, es sei eine ganz besondere „Leistung“ Schnieders gewesen, trotz eines Rekord-Etats zu erklären, er habe kein Geld mehr für den Bau neuer Brücken und Infrastrukturprojekte. Weiter heißt es, der Kanzler sei „zunehmend genervt“ vom ausbleibenden Fortschritt im Verkehrsministerium gewesen. Trotz seines Milliarden-Etats habe Schnieder die tiefgreifenden Probleme nicht in den Griff bekommen.
Merz sei keiner, der täglich Marschbefehle an Minister verteile, hieß es gegenüber „Bild“. Aber wenn grundlegende Aufgaben nicht erfüllt würden, ziehe er daraus irgendwann Konsequenzen. Damit geht der Kabinettsumbau des Kanzlers weiter. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll als erste Frau Kanzleramtschefin werden, CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ihr Nachfolger.
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Friedrich Merz und Patrick Schnieder (Archiv)
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Merz soll auch Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) entlassen
Merz begründet den Schritt mit anhaltender Unzufriedenheit über Schnieders Amtsführung, insbesondere bei Problemen im Schienennetz und bei der Infrastruktur sowie fehlendem Fortschritt trotz Rekord-Etat
Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll erste Frau als Kanzleramtschefin werden, Carsten Linnemann soll ihr als Nachfolger folgen
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Betroffen ist Patrick Schnieder als Bundesverkehrsminister (CDU); er soll laut Bericht entlassen werden, Hintergrund sind anhaltende Unzufriedenheit und fehlender Fortschritt bei Schienennetz und Infrastruktur, konkrete Zahlen/Fristen werden nicht genannt
Betroffen sind CDU-Funktionsträger durch Kabinettsumbau: Nina Warken soll Kanzleramtschefin werden, Carsten Linnemann ihr Nachfolger als CDU-Generalsekretär; konkrete Zeiträume oder Zusatzzahlen werden nicht genannt
Region/Politikfeld: Bundesebene, Verkehrsministerium bzw. Infrastruktur und Schienennetz; es wird nur von einem Rekord-Etat und Milliarden-Etat gesprochen, ohne exakte Beträge und ohne konkrete Umsetzungszeiträume
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Unzufriedenheit des Kanzlers mit Patrick Schnieders Amtsführung über längere Zeit hinweg, insbesondere wegen anhaltender Probleme bei Schienennetz und Infrastruktur
Ausbleibender Fortschritt trotz Rekord-Etats im Verkehrsministerium, kritisiert wegen fehlender Lösungen für tiefgreifende Verkehrsprobleme wie Brücken- und Infrastrukturprojekte
Merz zieht bei nicht erfüllten grundlegenden Aufgaben Konsequenzen; Kabinettsumbildung wird daher fortgesetzt und betrifft auch den Verkehrsminister
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