Schweinfurt () – Die Stadt Schweinfurt steuert auf ein haushaltsloses Jahr zu. Die Regierung von Unterfranken hat den Haushalt der Stadt nicht genehmigt, wie die Stadt am Dienstag mitteilte.
Hauptursache sind demnach unerwartet hohe Rückstellungen für Beamtenpensionen sowie Gewerbesteuerrückzahlungen mit Zinsen.
Die Stadtverwaltung sieht derzeit keine Möglichkeit, kurzfristig weitere Millionen einzusparen. Sie will daher in München Überbrückungshilfen in Höhe von rund sieben Millionen Euro beantragen.
Ob und wann diese genehmigt werden, ist offen. Auch Bedarfszuweisungen sollen beantragt werden, über die jährlich im Frühjahr in München entschieden wird.
Für die Stadtverwaltung bedeutet die Haushaltslosigkeit, dass nur noch dringliche und unaufschiebbare Ausgaben zulässig sind.
Jede Investition bedarf einer Einzelgenehmigung der Regierung von Unterfranken. Zuschüsse wie die Sportförderung werden nicht gestrichen, aber pauschal um 20 Prozent gekürzt.
Oberbürgermeister Ralf Hofmann kündigte an, verwaltungsintern Strategien und Konzepte zu entwickeln, um Schweinfurt wieder zukunftsfähig zu machen. Denkbar seien verstärkte Initiativen zur Zusammenarbeit mit dem Landkreis und weitere Synergien über Zweckverbände.
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Die Regierung von Unterfranken hat den Haushalt der Stadt Schweinfurt nicht genehmigt, wodurch die Stadt auf ein haushaltsloses Jahr zusteuert
Die Stadtverwaltung will in München Überbrückungshilfen in Höhe von rund sieben Millionen Euro beantragen sowie Bedarfszuweisungen beantragen, über die jährlich im Frühjahr entschieden wird
In der Haushaltslosigkeit sind nur noch dringliche und unaufschiebbare Ausgaben zulässig; Investitionen benötigen Einzelgenehmigungen und Zuschüsse wie Sportförderung werden pauschal um 20 Prozent gekürzt
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Stadt Schweinfurt (Regierung von Unterfranken, Bayern) betroffen; Haushaltsloses Jahr droht, da der Haushalt nicht genehmigt wurde wegen unerwartet hoher Rückstellungen für Beamtenpensionen sowie Gewerbesteuerrückzahlungen mit Zinsen; nur dringliche und unaufschiebbare Ausgaben zulässig, Investitionen nur mit Einzelgenehmigung der Regierung von Unterfranken
Schweinfurt beantragt in München Überbrückungshilfen in Höhe von rund sieben Millionen Euro sowie Bedarfszuweisungen; ob und wann genehmigt wird offen, Bedarfszuweisungen werden jährlich im Frühjahr entschieden; Sportförderung wird nicht gestrichen, aber pauschal um 20 Prozent gekürzt
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unerwartet hohe Rückstellungen für Beamtenpensionen sowie Gewerbesteuerrückzahlungen mit Zinsen als Hauptursache
Regierung von Unterfranken genehmigt den Haushalt der Stadt Schweinfurt nicht, wodurch ein haushaltsloses Jahr bevorsteht
Auslöser sind kurzfristig nicht umsetzbare Einsparungen; als Reaktion beantragt die Stadt Überbrückungshilfen in Höhe von rund sieben Millionen Euro und Bedarfszuweisungen, Investitionen benötigen Einzelgenehmigungen und Sportförderung wird pauschal um 20 Prozent gekürzt
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Die Regierung von Unterfranken hat den Haushalt der Stadt Schweinfurt nicht genehmigt
Die Stadtverwaltung will in München Überbrückungshilfen in Höhe von rund sieben Millionen Euro beantragen und zusätzlich Bedarfszuweisungen anfordern
In der Haushaltslosigkeit sind nur dringliche und unaufschiebbare Ausgaben zulässig; jede Investition braucht eine Einzelgenehmigung der Regierung von Unterfranken
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