Berlin () – Der CDU-Abgeordnete Florian Oest fordert kurzfristig eine Sondersitzung der Bundestagsfraktion – und setzt dabei offenbar einen Abgang des bisherigen Fraktionschefs Jens Spahn schon voraus. „Mit einem neuen Fraktionsvorsitzenden allein ist es aber nicht getan“, sagte Oest am Samstag.
Die Zustimmungswerte für die Union seien verheerend. „Unser Selbstverständnis als Union ist es, Politik für die überwiegende Mehrheit der Menschen in Deutschland zu machen“, so der Politiker. Bei Zustimmungswerten um die 20 Prozent stelle sich die Frage, ob die CDU künftig noch eine Volkspartei sei. „Deshalb braucht es nach einer Sondersitzung der Bundestagsfraktion dringend eine Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Deutschlands, um eine Strategie für die nächsten 24 Monate zu erarbeiten“.
Die aktuelle Debatte hatte Unionsfraktionschef Jens Spahn mit der Bekanntgabe seiner Vaterschaft ausgelöst. Offenbar griffen er und sein Partner dabei auf eine Leihmutter im Ausland zurück, obwohl sich Spahn in Deutschland dafür eingesetzt hatte, das Modell Leihmutterschaft weiterhin zu verbieten.
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Florian Oest (Archiv)
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Florian Oest fordert kurzfristig eine Sondersitzung der Bundestagsfraktion, wobei er offenbar einen Abgang des bisherigen Fraktionschefs Jens Spahn bereits voraussetzt
Oest sagt, mit einem neuen Fraktionsvorsitzenden allein sei es nicht getan, und fordert nach der Sondersitzung dringend eine Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU zur Erarbeitung einer Strategie für die nächsten 24 Monate
Oest verweist auf die Debatte um Spahns Vaterschaft und kritisiert, dass dabei offenbar eine Leihmutter im Ausland genutzt wurde, obwohl Spahn sich in Deutschland zuvor für ein Verbot des Modells Leihmutterschaft eingesetzt hatte
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CDU-Bundestagsfraktion und CDU insgesamt; Florian Oest fordert kurzfristig eine Sondersitzung der Bundestagsfraktion, danach eine Kreisvorsitzendenkonferenz zur Erarbeitung einer Strategie für die nächsten 24 Monate; keine konkreten Zahlen zur Betroffenheit genannt
Unions-/CDU-Wähler bzw. die „überwiegende Mehrheit der Menschen in Deutschland“; genannt werden Zustimmungswerte der Union von rund 20 Prozent als Problem für die Frage, ob die CDU noch eine Volkspartei ist; keine weiteren regionalen Angaben
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Gründe/Hintergründe: Florian Oest fordert eine Sondersitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, weil die Zustimmungswerte der Union bei etwa 20 Prozent liegen und er daran zweifelt, ob die CDU damit noch eine Volkspartei ist
Auslöser: die aktuelle Debatte wurde durch Jens Spahn ausgelöst, nachdem bekannt wurde, dass er Vater ist und dabei offenbar eine Leihmutter im Ausland genutzt wurde
Kontext: Oest setzt dabei offenbar voraus, dass Spahn als Fraktionschef ausscheidet, und verlangt anschließend eine Kreisvorsitzendenkonferenz zur Ausarbeitung einer Strategie für die nächsten 24 Monate
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