Vier Fragen. Klare Antworten.

Kulturministerin Brandes sieht Archive durch Gesetzesnovelle gestärkt

17. Juli 2026
Kulturministerin Brandes sieht Archive durch Gesetzesnovelle gestärkt

Nordrhein-Westfalen - Regional - aktuelle Fakten und Einordnung

Kulturpolitik in NRW stärkt Archive

() – Der nordrhein-westfälische Landtag hat eine Novelle des Archivgesetzes verabschiedet. Kulturministerin Ina Brandes sagte, Archive leisteten einen wichtigen Beitrag dazu, staatliches Handeln nachvollziehbar und transparent zu machen.

Die Reform betrifft nach Angaben des Kulturministeriums vor allem Datenschutzfragen, den Umgang mit unrechtmäßig erhobenen Daten, die Anpassung an das Kulturgesetzbuch und eine stärkere Unabhängigkeit der Archive.

Betroffen sind neben dem Landesarchiv auch rund 1.200 kommunale und private Archive im Land.

Mit der Novelle werden unter anderem Regelungen der Datenschutz-Grundverordnung für den Archivbereich angepasst. Ziel ist es, die Kernaufgaben der Archive bei der Sicherung und Zugänglichmachung von Archivgut zu erleichtern.

Zudem wird eine gesetzliche Grundlage für die Archivierung unrechtmäßig erhobener Daten geschaffen, etwa aus der Zeit des Nationalsozialismus.

Diese sollen nach Ablauf der Schutzfristen der historischen Forschung zugänglich gemacht werden können. Auch die fachliche Unabhängigkeit des Landesarchivs wird durch die Neuregelung gestärkt.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Ina Brandes (Archiv)

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Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?

  • Der nordrhein-westfälische Landtag verabschiedete eine Novelle des Archivgesetzes
  • Die Reform enthält Anpassungen im Datenschutzbereich, Regelungen zum Umgang mit unrechtmäßig erhobenen Daten sowie eine Stärkung der Unabhängigkeit der Archive
  • Betroffen sind rund 1.200 kommunale und private Archive sowie das Landesarchiv Nordrhein-Westfalen; für unrechtmäßig erhobene Daten wird nach Ablauf der Schutzfristen ein Zugang für die historische Forschung ermöglicht

Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?

  • Nordrhein-Westfalen: nordrhein-westfälischer Landtag verabschiedet Novelle des Archivgesetzes; betroffen sind vor allem Datenschutzfragen, Umgang mit unrechtmäßig erhobenen Daten, Anpassung an das Kulturgesetzbuch und stärkere Unabhängigkeit der Archive; betrifft das Landesarchiv Nordrhein-Westfalen sowie rund 1.200 kommunale und private Archive im Land
  • Ziel: Anpassung der Regelungen der Datenschutz-Grundverordnung für den Archivbereich; erleichtert Kernaufgaben bei Sicherung und Zugänglichmachung von Archivgut; außerdem gesetzliche Grundlage zur Archivierung unrechtmäßig erhobener Daten, die nach Ablauf der Schutzfristen der historischen Forschung zugänglich gemacht werden können
  • Zeitlicher Rahmen: Zugänglichmachung der unrechtmäßig erhobenen Daten nach Ablauf der Schutzfristen der historischen Forschung (konkrete Dauer/Datum nicht genannt)

Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?

  • Datenschutzfragen im Archivbereich und Anpassung der Regelungen an die Datenschutz-Grundverordnung sowie an das Kulturgesetzbuch
  • Umgang mit unrechtmäßig erhobenen Daten, insbesondere aus der Zeit des Nationalsozialismus, mit gesetzlicher Grundlage für eine spätere Zugänglichmachung nach Ablauf von Schutzfristen
  • Stärkere fachliche Unabhängigkeit der Archive im Landtag durch die Novelle des Archivgesetzes

Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?

  • Der nordrhein-westfälische Landtag hat eine Novelle des Archivgesetzes verabschiedet und damit Regelungen zur Datenverarbeitung im Archivbereich angepasst
  • Es wurde eine gesetzliche Grundlage geschaffen, um auch unrechtmäßig erhobene Daten nach Ablauf der Schutzfristen der historischen Forschung zugänglich zu machen
  • Die fachliche Unabhängigkeit des Landesarchivs wurde durch die Neuregelung gestärkt
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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