Verteidigungspolitik in Europa: Berliner Perspektiven
Berlin () – EVP-Chef Manfred Weber fordert angesichts möglicher US-Truppenabzüge eine stärkere militärische Integration Europas. „Wenn Amerika Truppen reduziert, wie derzeit auch mit den Kampffliegern angekündigt, dann muss Europa einspringen, dann müssen wir das kompensieren“, sagte Weber dem Nachrichtenmagazin Politico.
Im Zuge seiner Forderung verwies Weber auf Artikel 42.7 des EU-Vertrags. Die sogenannte Beistandsklausel verpflichte die Mitgliedstaaten, einem angegriffenen EU-Land Unterstützung und Hilfe zu leisten. Auch Länder wie Zypern müssten sich auf diese europäische Sicherheitsgarantie „verlassen können“. Europa werde in den kommenden Jahren ähnlich viel Geld für Verteidigung ausgeben wie die USA. „Dann erwarte ich, dass wir nicht 27 Einzelkleinarmeen haben, sondern dass wir eine Armee haben, die Europa wirklich fähig macht zu verteidigen“, sagte Weber.
Die Nato bleibe dabei die Grundlage der europäischen Sicherheit. „Immer Nato first. Gar keine Frage“, sagte Weber. Aber die europäische Solidarität gehe über die Nato hinaus. Europa müsse sich auf den Fall vorbereiten, dass das Bündnis nicht funktioniere. „Wir brauchen eigenständige Kommandostrukturen, wir brauchen eigenständige Fähigkeiten, uns zu verteidigen“, so der CSU-Politiker.
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