Infrastrukturpolitik: Finanzierungslücke bei Bahnprojekten in Deutschland
Berlin () – Mehr als 90 Bahnprojekten in verschiedenen Planungsphasen sowie einigen bereits im Bau befindlichen Vorhaben droht der Stillstand, weil der Bund nicht ausreichend Geld bereitstellt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen zum Stand von Neu- und Ausbauprojekten hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet. Demnach seien Projekte von überragendem öffentlichen Interesse bedroht.
Das Verbände-Bündnis Allianz pro Schiene kritisierte dies scharf. Der Bund müsse im Haushalt 2027 entsprechend nachsteuern und für eine langfristige Planung den Infraplan mit überjähriger Finanzierung auf den Weg bringen. „Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie ihre Zusage einlöst: nämlich, dass was baureif ist, auch wirklich gebaut wird“, forderte Verbandsgeschäftsführer Dirk Flege.
Aus der Antwort der Bundesregierung geht außerdem hervor, dass die in der bisherigen Mittelfristplanung des Bundes bis zum Jahr 2030 vorgesehenen Investitionen für laufende und neue Bauvorhaben auf der Schiene hinter dem Bedarf zurückbleiben, den die Regierung selbst sieht.
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