Linke: Thüringen hat keine Zukunft als Rüstungsstandort
Regional - Thüringen - aktuelle Fakten und Einordnung
Wirtschaftskritik in Thüringen zur Rüstungsindustrie
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat die Pläne der Landesregierung zur Förderung der Rüstungsindustrie scharf kritisiert. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, reagierte damit auf die jüngsten Äußerungen von Wirtschaftsministerin Colette Boos-John im Vorfeld des 2. Forums für „Sicherheits- und Verteidigungstechnologie“.
Er warf der Ministerin vor, einer völlig falschen Fiktion hinterherzujagen, die weder die Perspektiven des Wirtschaftsstandorts noch die der Beschäftigten verbessere.
Das Thema Aufrüstung solle offensichtlich von den dramatischen Verlusten von Standorten und Arbeitsplätzen in den vergangenen Monaten ablenken, so Schubert weiter. Die Landesregierung finde auf diese Probleme bis heute keine Antwort.
Eine neue Perspektive oder Entlastung für den Wirtschaftsstandort und die Beschäftigten biete die „Aufrüstungsphantasie“ jedenfalls nicht.
Schubert verwies auf eine öffentliche Anhörung des Wirtschaftsausschusses im November, bei der Vertreter der Automobilbranche klar formuliert hätten, dass Rüstungsproduktion nur einen Bruchteil der Aufträge der laufenden Deindustrialisierung ersetzen könne. Allein durch die hochbürokratischen Zertifizierungsprozesse für Rüstungsfirmen ergebe sich nicht einmal ein kurzfristiger Effekt.
Langfristig sei das Konzept, Thüringen als Rüstungsstandort zu etablieren, ein strategischer Offenbarungseid. Die Linke stehe klar für Abrüstung statt Aufrüstung und lehne Waffenexporte strikt ab.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Flugabwehrkanonenpanzer Gepard (Archiv) |
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